Bezirksbeirat berät über Einsatz von STEP-Geldern
Geld steht zur Verfügung, aber wie meistens reicht es nicht für alle Wünsche: Bei seiner Sitzung am 18. Mai wird der Bezirksbeirat über die Projekte abstimmen, die er in den Jahren 2012/13 über die Stadtentwicklungspauschale STEP finanzieren möchte.
Mit dem STEP-Programm stellt die Stadt Geld für Projekte zur Verfügung, die das Wohnumfeld und die Lebensqualität in der Stadt verbessern sollen. Dabei stehen die inneren Stadtbezirke wie Stuttgart-Ost im Mittelpunkt. Bis Juni muss die Verwaltung die Wunschprojekte für den nächsten Doppelhaushalt anmelden – deshalb wünscht sich Vera Völker vom Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung eine Prioriätenliste vom Bezirksbeirat.
Höchstens 300 000 Euro pro Projekt gibt es aus dem STEP-Topf. In letzter Zeit wurden damit zum Beispiel das neue Klettergerät im Hof der Raitelsbergschule, der Spielplatz hinter Aldi in Gablenberg, der „Bertazzoni-Vorplatz“ an der Ostendstraße oder Teile der Umgestaltung in der Jakob-Holzinger-Gasse finanziert.
Für die kommenden zwei Jahre stehen in Stuttgart-Ost 4- bis 500 000 Euro zur Verfügung. Völker zählte die Vorschläge auf, die für die nächsten Jahre im Raum stehen.
In Ostheim:
- Neugestaltung der Landhausstraße zwischen Talstraße und Ostendstraße
- verkehrsberuhigter Bereich in den Staibenäckern
- Aufwertung des Quartiersplatzes Einkorn-/Kniebis-/Strombergstraße
In Gablenberg:
- Kreuzungsbereich Schlösslestraße/Libanonstraße mit breiteren Gehwegen und Bäumen aufwerten
- Umgestaltung Bereich Anna-Blos-Weg/Neue Straße
in Gaisburg:
- Kreuzung Schurwald-/Hornbergstraße umgestalten
Für alles reicht das Geld nicht, es sind also Schwerpunkte zu setzen. Darüber wollen die Fraktionen bis zur nächsten Sitzung beraten. Lediglich Ulrich Rockenbauch (SÖS/Die Linke) äußerte sich grundsätzlich kritisch zu den STEP-Projekten: Mit der Verbesserung des Wohnumfeldes treibe man nur die Mietpreise in die Höhe, meinte er. aia