Stadt springt bei der Finanzierung ein
Bis zum Ende des Jahres kann das Kulturwerk auf jeden Fall weiterarbeiten. Mit einer Finanzspritze von rund 300.000 Euro sichert die Stadt den Fortbestand bis dahin. Wie es dann weitergeht, ist offen. Das Jobcenter hat sich aus der Finanzierung der Einrichtung zurückgezogen. Sie gehört zum Sozialunternehmen Neue Arbeit der Diakonie und bietet ehemaligen Suchtkranken eine Chance auf Wiedereinstieg ins Arbeitsleben.
Das Jobcenter hat den Geldhahn fürs Kulturwerk zugedreht, nachdem es selbst Druck bekam: Der Bundesrechnungshof hatte die Bewilligungspraxis für Ein-Euro-Jobs in Stuttgart als zu großzügig gerügt. Für Ein-Euro-Jobs gilt die Voraussetzung, dass sie ein öffentliches Interesse bedienen müssen, als zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden und nicht im Wettbewerb zu vorhandenen gewerblichen Arbeitsplätzen stehen. Die beiden letztgenannten Kriterien seien beim Kulturwerk, vor allem in seinem gastronomischen Bereich, nicht erfüllt, argumentiert das Jobcenter jetzt. Bislang hatte es das Kulturwerk in Übereinstimmung mit der Stadt großzügiger beurteilt, weil es als Gesamteinrichtung und nicht in seinen einzelnen Teilen betrachtet wurde. Das ist aber laut der übergeordneten Behörde nicht korrekt.
Beim Kulturwerk geht es um insgesamt 55 Ein-Euro-Jobs. Sie werden nun nach dem Beschluss des Wirtschaftsausschusses des Gemeinderats bis zum Jahresende von der Stadt finanziert. aia